.....bezüglich des 1.Mai 2013 in Berlin

Einige Gedanken .....

.....Bezüglich des 1.Mai 2013 in Berlin

(kurze nachträgliche Betrachtung)

Betrachtet man die Demonstration des DGB, wundert man sich wie weit entfernt von den Widersprüchen dieser Gesellschaft, insbesondere größere Teile der Gewerkschafts-Nomenklatura, sind. Anhand dieser Demonstration war nicht unbedingt festzustellen, wie sehr sich die Lage der arbeitenden Menschen international aber auch in unserem Lande verschärft hat.

Dass diese Art von Demonstrationen nicht mehr allzu viele Kollegen mobilisieren können, verwundert tatsächlich nicht. Diese wenig kämpferische und aussagekräftige Demonstration wirkt doch eher einschläfernd denn mobilisierend. Dies liegt sicher nicht an den Kollegen, die trotzdem zu dieser Demonstration gegangen sind.

Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen, darf dann ja auch regelmäßig die sogenannte Gewerkschaft der Polizei im Demonstrationszug mitmarschieren. Kennt jemand ein anderes Land, indem eine sog. Gewerkschaft der Polizei im Gewerkschaftsbund des Landes organisiert ist, wir kennen keins. Wie oft mussten streikende Kollegen Übergriffe der Staatsmacht über sich ergehen lassen, anlässlich ihrer gerechtfertigten Kämpfe. Wie oft wird, insbesondere in der letzten Zeit, mit riesigen Polizeiaufgeboten das Recht des Privateigentums an Wohnungen, teilweise recht brutal, bei Zwangsräumungen durchgesetzt. Diese Polizei ist die Polizei des kapitalistischen Staates, da lässt sie auch keine Zweifel aufkommen. Eine Sammlung dieser Leute in einem Bund von Gewerkschaften agieren zu lassen, ist geradezu pervers. Diese Vorgehensweise lässt aber auch Rückschlüsse zu, wes Geistes Kind jene Kräfte sind, die zurzeit noch diese Einzelgewerkschaften und den DGB kontrollieren, da ist wohl einiges an Veränderung notwendig.

Warum sind die Nazis so feige?

Sie hat es ja immer wieder bewiesen, diese Nazibande, wie feige sie ist. Gerade auch die Verbrechen der sog. NSU sprechen in der Hinsicht eine deutliche Sprache. Menschenverachtender und feiger, wie die überwiegende Zahl der Taten dieser faschistischen Mörder, kann man sich Angriffe ja gar nicht vorstellen.

Eine Demonstrationsroute dermaßen festzulegen, wie es am 1. Mai 2013 in Oberschöneweide stattfand, ist doch ebenso eindeutig. Diese Route war sehr kurz und hatte kaum Berührungspunkte mit Wohngebieten der Bevölkerung. Diese Route gab aber der Polizei enorme Möglichkeiten die Naziroute gegen protestierende Antifaschisten abzuschirmen. Ermöglichte darüber hinaus der Polizeiführung einiges an Spielchen und Experimenten.

Nun ist ja allgemein bekannt, dass solche Nazidemonstrationen oftmals einhergehen mit intensiver Heimlichtuerei und Absprachen zwischen Nazis und Polizei. Man konnte bei diesen Gelegenheiten oft erleben, dass die Nazis gar nicht erwarten, dass Menschen über ihren Kreis hinaus, zu solchen Demonstrationen kommen. Eigentlich müsste doch eine Demonstration so bekannt wie möglich gemacht werden, um möglichst viele Teilnehmer zu mobilisieren. Das ganze Gegenteil oft genug bei Nazidemonstrationen, totale Heimlichtuerei bis zur letzten Sekunde. Sie sind sich wohl auch im Klaren darüber, dass sie von der großen Mehrheit der Bevölkerung verachtet werden, deshalb ist es wahrscheinlich für sie auch nicht wichtig, ihre Termine bekannt zu machen.

Die Frage stellt sich dann allerdings wieso an diesem Tage eine Demonstration, die diesen Namen eigentlich nicht verdient, stattfinden musste. Sollten jene Kräfte innerhalb der Nazis, die ja unter Leitung von Teilen des Staatsapparates agieren, da wieder ihre Aufträge gehabt haben. Betrachtet man sich die Frage des Nutzens dieser Demonstration, so muss man eindeutig feststellen, dass dieser beim Polizeiapparat lag. Mehrere tausend Menschen gebunden bei einer Sache, welche die Polizei fast 100% unter Kontrolle hatte. Ob alle, sei dahin gestellt, aber mit Sicherheit ein Teil der Menschen, die in Oberschöneweide waren, werden andere Manifestationen dieses Tages nicht mehr mitgestaltet haben. Die Polizei hatte schon früh an diesem Tag Möglichkeiten kämpferische Demonstranten zu ermüden oder gar festzunehmen. So betrachtet ergibt die Nazidemonstration einen Sinn, für die üblichen Ziele einer Demonstration waren diese gänzlich ungeeignet.

Interessant war auch, dass wieder diverse staatstragender Kräfte, insbesondere auch aus der Führung der Partei die LINKE in Berlin offensichtlich eine wichtige Rolle bei der Organisation des antifaschistischen Protestes gespielt haben. Diese und andere, welche schon bei diversen Gelegenheiten ihre Staatsnähe und Polizeiverbundenheit deutlich gemacht haben, gerierten sich diesmal als Gegenpart zur Polizei. Es muss wohl immer wieder gut abgewogen werden, in welche Situation man sich anlässlich solcher Ereignisse begibt.

Spontandemo innerhalb des sogenannten Myfestes

Nicht nur die Säufer Berlins sondern scheinbar auch viele Säufer aus Europa prägen ja nun inzwischen dieses von der Polizei und Politik initiierte und organisierte Fest. Der Charakter dieses Festes hat ja nun scheinbar den gewollten Level erreicht. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass wichtige Anliegen da nicht wirklich an den Mann oder die Frau gebracht werden können. Ob es Sinn macht dafür Zeit und Kraft in eine Demonstration zu investieren, bei der Teilnehmer ja auch Gefahr laufen vom Staatsapparat drangsaliert zu werden, wagen wir zu bezweifeln.

Revolutionäre 18:00 Uhr Demonstration

Diese Demonstration machte im Verhältnis zu den vergangenen Jahren einen wirklich guten weitestgehend geschlossenen und politischen Eindruck. Dem 1. Mai angemessen waren auch wieder verstärkt Lieder der Arbeiterbewegung zu hören, neben viel und häufig gerufenen Parolen. Diese durchaus beeindruckende Demonstration, auch von ihrer Teilnehmerzahl her, hätte es verdient von weitaus mehr Menschen wahrgenommen zu werden, als dies der Fall war. Warum immer 18:00 Uhr der Beginn der Demonstration sein muss, ist für uns nicht nachvollziehbar. Die gleiche Demonstrationsroute zu einem früheren Zeitpunkt oder eine andere Demonstrationsroute durch belebtere Gebiete, würde mit Sicherheit weitaus mehr Menschen erreichen. Dies würde auch eventuell der Polizei einiger Möglichkeiten ihres Bedrohungs- und Abschreckungsszenariums berauben und auch dadurch eine noch größere Beteiligung ermöglichen.

Dass immer noch diese schwachsinnige bis reaktionäre Parole „Deutschland muss sterben, damit wir leben können“ gerufen wird, können wir auch nicht nachvollziehen. Wir wollen die Menschen, die ebenfalls unter den kapitalistischen Verhältnissen leiden, erreichen, da sollte das eine oder andere an bisheriger Haltung innerhalb der sich als Linke verstehenden Menschen mal auf den Prüfstand, obige genannte Parole wäre dafür nur ein kleines Beispiel.

K. Lehmann 9.05.2013