EINIGE GEDANKEN.....
.....ÜBER DIE NUTZNIESSER VON CHEMIEWAFFEN-KONVENTION UND ATOMWAFFEN-SPERRVERTRAG
Was ist der Unterschied zwischen Chemiewaffen und Atomwaffen im Spiegel der aktuellen Ereignisse in Syrien. Der einzige Unterschied scheint doch nur darin zu bestehen, dass diejenigen Mächte, welche hier unberechtigt weltweit Völker bedrohen und nicht wenige mit Krieg überziehen, auf Chemiewaffen bei ihren verbrecherischen Handlungen nicht in erster Linie angewiesen sind. Wobei wohl niemand seine Hand dafür ins Feuer legen würde, dass sie solche Waffen, wenn es denn mal passend scheint, auch noch verwenden werden. Immerhin haben es ja wohl weder USA noch Russland seit 1997 (in Kraft treten der Chemiewaffen-Konvention) geschafft ihre Bestände zu vernichten. Sie haben allerdings auch ein riesiges Sammelsurium an anderen todbringenden Gerätschaften, bis hin zu Atombomben, welche sie in die Lage versetzen ihre unendlich schwächeren Kontrahenten in offenen Auseinandersetzungen in die Knie zu zwingen. Sie brauchen also in der Regel auf diese speziellen Waffen nicht zurückzugreifen.
Warum es jetzt für betroffene Menschen so viel angenehmer sein soll durch massive Bombenschläge, durch Streubomben, durch uranummantelte Geschosse oder auch durch Atombomben zu sterben, leuchtet einem nicht wirklich ein. Die Verfügbarkeit von Atomwaffen haben sich diverse Imperialisten aber auf alle Fälle recht dauerhaft gesichert. Und es wird doch immer deutlicher, dass eine Lösung dieser Problematik und Bedrohung letzten Endes nur durch die Überwindung der aktuell vorherrschenden kapitalistischen Gesellschaftsordnung auf der Welt möglich ist.
WELCHE VERBESSERUNGEN HABEN ATOMWAFFEN-SPERRVERTRAG ODER CHEMIEWAFFEN- KONVENTION FÜR DIE MENSCHEN GEBRACHT
Werden jetzt weniger Staaten überfallen, wird jetzt weniger Zivilbevölkerung massakriert, wenn imperialistische Staaten über deren Länder herfallen, Irak und Afghanistan sprechen eine andere Sprache. Eine Handvoll imperialistischer Staaten dieser Welt nutzt doch offensichtlich diese und andere internationale Abkommen im Wesentlichen dazu, die Mehrzahl der Staaten dieser Welt wehrlos zu halten oder wieder wehrlos zu machen. Dies erleichtert ihnen das Erpressen und Bedrohen von Staaten, aus denen sie ungestört ihren Profit ziehen wollen, ungemein. Bei Überfällen auf solche wehrlos gemachten Staaten ist die Möglichkeit Opfer unter den eigenen Soldaten möglichst gering zu halten, natürlich ungleich grösser. Ein positiver Nebeneffekt dabei ist dann noch, dass die eigene Bevölkerung nicht zu viel hochgescheucht wird, wenn immer mehr Zinksärge in die Heimat zurückkommen. Die Verantwortlichen für Imperialistische Überfälle und Kriege haben mit dem Leid ihrer eigenen Soldaten ansonsten eher geringe Probleme.
Die junge Volksrepublik China hat Atomwaffen entwickelt um sich gegen die Bedrohung von Imperialisten zur Wehr setzen zu können, das war richtig und notwendig. Heute, nachdem auch in diesem Staat in den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts eine Konterrevolution stattgefunden hat, verweigert China anderen Staaten sich ebenfalls solch einen Schutz zuzulegen. Von der Sowjetunion ist bekannt, dass sie schon mit der Konterrevolution der Chruschtschow-Clique viel früher wie China, ihren Charakter gewandelt hatte, und ihr Nachfolgemodell, das heutige Russland, ist in vielerlei Hinsicht noch ein stückweit übler. Von daher hat es schon einen bedenklichen Charakter, wenn jetzt die Führungen von Russland und USA in so trauter Gemeinsamkeit in Fragen der Chemiewaffen Syriens öffentlich in Erscheinung treten und China dazu sein Wohlwollen bekundet. Das Ganze dann auch noch mit Drohungen an Syrien verbunden, das schlägt wirklich dem Fass den Boden aus.
HAT DER BESITZ VON CHEMIEWAFFEN SYRIEN BISHER GESCHÜTZT
Es hat schon den Anschein, dass die Imperialisten, welche Syrien massiv bedrohen, ein ernstes Problem mit dessen Besitz von Chemiewaffen haben oder glaubt jemand ernsthaft, dass die getötete Zivilbevölkerung (von wem auch immer) diese Kräfte auch nur annähernd interessieren würde. Wäre die Gefahr von Chemiewaffen nicht präsent, hätte man sich wahrscheinlich nicht solange darauf beschränkt „nur“ Infiltration und Sabotage zu betreiben. So wie es für China wichtig und notwendig war einen Schutz durch eigene Atomwaffen zu haben, wäre er wahrscheinlich auch für diverse andere Staaten notwendig um der wahnsinnigen Bedrohung durch Imperialisten, mit dem US-Imperialismus an der Spitze, etwas entgegensetzen zu können. Und dies, durchaus auch gegenüber Russland, welches sich zwar zeitweise als Verbündeter Syriens geriert, aber doch immer wieder durchschimmern lässt, dass es auch um eigene imperiale Ambitionen geht.
So ist es auch nicht von der Hand zu weisen, dass eine offene Intervention durch den US-Imperialismus oder/und andere Imperialisten dadurch erst richtig befördert werden könnte, im Erfinden von Vorwänden sind diese Elemente ja immer sehr kreativ. Nicht umsonst kursierte lange Zeit die Bezeichnung „Atombombe von kleinen Staaten“ für Chemiewaffen auf internationaler Ebene. Und darin steckte durchaus die Erkenntnis, dass souveräne Staaten, auch wenn sie nicht die Möglichkeit haben mit einem übermächtigen Angreifer in punkto Waffentechnik gleichzuziehen, doch die Möglichkeit haben sich im Notfall zu verteidigen. Dafür, dass die syrische Führung Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat, gibt es bisher keinerlei Beweise, im Gegenteil (http://www.einige-gedanken.de/Dokumente/Lage_Syrien.htm). Dass aber diese Waffen eine abschreckende Wirkung auf diverse Aggressoren haben, wird doch ziemlich deutlich. Man kann nur hoffen, dass das Entgegenkommen Syriens in der Frage der Chemiewaffen diesem Land nicht demnächst auf die Füße fällt.
WIE VERHALTEN SICH EIGENTLICH ANDERE EXPONIERTE STAATEN IN DIESER FRAGE
Von den Chemiewaffen weiß man ja, dass sich z. B. USA und Russland seit nun mehr 1997 „redlich“ mühen diese zu vernichten. Ein „friedlicher“ Nachbarstaat Syriens, nämlich Israel, hat zwar die Chemiewaffen-Konvention unterzeichnet, aber hat bis heute die Ratifizierung nicht vorgenommen. So schlummern dort weiter die Chemiewaffen-Arsenale in trauter Gemeinsamkeit mit den Atomwaffen, welche Israel ja angeblich nicht besitzt.
Bei diesem Staat, welcher sehr regelmäßig seine Nachbarn militärisch angreift, spielt das aber keine Rolle, denn er steht den Imperialisten ja nicht im Wege. Im Gegenteil, dieser Staat ist ihr Produkt und bei fast allen Machenschaften von Imperialisten, insbesondere den US-Imperialisten, an deren Seite.
Der Atomwaffen-Sperrvertrag ist ja offensichtlich ebenfalls nur ein Werkzeug dafür, den Vorteil der Imperialisten gegenüber der Mehrheit der Staaten dieser Welt in punkto Waffentechnik zu zementieren. Oder gibt es tatsächlich Menschen, welche an die Märchen atomarer Abrüstung glauben. Da, wo die führenden imperialistischen Staaten Atomwaffen verschrotten, haben sie dann schon moderne und effektivere Waffen in der Hinterhand. Es geht darum die Mehrheit der Staaten und Völker unter Kontrolle zu halten oder auch schon mal einen imperialistischen Konkurrenten. Da wird sich dann mal locker eine Erstschlags Berechtigung für den Einsatz von Atomwaffen ausgestellt, wie es diverse imperialistische Atommächte getan haben. Raffinierte Intrigen, Drohungen und Erpressungen werden eingesetzt um das Ziel zu erreichen waffentechnisch mit Abstand am effektivsten ausgerüstet zu sein.
ZURÜCK ZU SYRIEN
Israels Zionisten haben vor nicht allzu langer Zeit die dichtgedrängt lebende und fast wehrlose Bevölkerung des Gaza-Streifens bombardiert und mit Artillerie und Panzern beschossen. Sie haben gnadenlos die Infrastruktur dieses Gebietes zerstört, insbesondere die Wasser- und Energieversorgung (ist das nicht ein Kriegsverbrechen). In der Folge dieser Angriffe haben sie die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern für dieses Gebiet massiv behindert und weitestgehend verhindert. Die ägyptische Armee war ihnen dabei stark behilflich, die Erdrosselung der Zivilbevölkerung möglichst lückenlos durchzuführen.
Ebenfalls gnadenlos werden in Afghanistan, Pakistan und wer weiß wo noch, Hochzeiten und andere Familienfeiern mit Granaten beschossen. Es kommt in der Regel zu massenhaften zivilen Opfern, dies durchaus in Komplizenschaft mit der herrschenden Klasse unseres Landes, bzw. auch schon mal in deren federführender Funktion.
Wo soll man da anfangen, wo soll man da aufhören mit den Beispielen. Es ist im Grunde genommen auch schon sehr vielen Menschen klar, was hier abläuft, nicht umsonst gibt es in diversen Staaten eine massive Ablehnung dieser imperialistischen Überfälle. Was sind das für UNO-Abteilungen, bzw. internationale Gremien, welche vorgeblich dazu da sind, solche Verbrechen zu ahnden. Das ist doch eine Farce, was den Menschen hier vorgeführt wird. Wollen sie gegen solche Verbrechen nicht vorgehen oder dürfen sie nicht. Die US-Imperialisten haben sich und ihre Söldnerbande sicherheitshalber außerhalb der internationalen Gerichtsbarkeit gestellt. Sie sind dem Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof gar nicht erst beigetreten und haben darüber hinaus eine Immunitätsklausel für ihre Söldner erzwungen. Diese könnten nämlich trotz Nicht-Beitritt zum Rom-Statut doch zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie nämlich ein Verbrechen in einem Land begehen, welches das Rom-Statut ratifiziert hat. Und um ganz sicher zu gehen, dass keiner ihrer Söldner wegen begangener Verbrechen angetastet wird, haben sie ein Gesetz erlassen (ASPA) welches den US-Präsidenten ermächtigt, solche Verbrecher mit militärischer Gewalt zu befreien.
Wenn es aber auf internationaler Ebene so verkommen und kriminell zugeht, dann soll es aber auch der syrischen Bevölkerung vorbehalten bleiben die Verantwortlichen für Chemiewaffen-Angriffe auf Zivilisten zur Rechenschaft zu ziehen. Dass diese Imperialistenbande fast immer versucht ihre eigenen üblen Pläne bei solchen Gelegenheiten durchzusetzen, ist doch inzwischen sehr vielen Menschen klar, und wie Syrien nach solch einer „Hilfestellung“ aussieht ebenfalls.
In Syrien hat sich der berechtigte Kampf von Teilen der Bevölkerung für politische Veränderungen im Land sehr schnell in eine Spielwiese für diverse imperialistische Handlanger, insbesondere auch ausländische, entwickelt. So wie es im Moment aussieht, führt die Regierung Syriens tatsächlich einen berechtigten Kampf für die Verteidigung des Landes und die Wiederherstellung der Souveränität.
Was Syrien blüht, wenn es den Imperialisten und ihren Handlangern tatsächlich gelingen sollte die nationalen Kräfte zu besiegen, kann man vielleicht ganz gut an Irak, Afghanistan und Libyen sehen. Wir haben den Eindruck, dass sich jene Kräfte, welche tatsächlich den Erhalt Syriens und seiner Weiterentwicklung auf die Fahnen geschrieben haben, sich dies vor Augen halten müssen. Es sollte vielleicht wirklich versucht werden mit den Kräften des Regierungslagers eine Front zu schmieden um das ganze Interventionspack aus dem Land zu jagen und den inländischen Handlangern des Imperialismus das Handwerk zu legen. Eines haben diese Regierungskräfte auf alle Fälle bewiesen, trotz dieser wahnsinnigen Bedrohung und der unzählbaren Angriffe, insbesondere durch ausländische Kräfte, führen sie den Kampf für die Souveränität des Landes ungebrochen weiter, ist das nicht ein guter Ansatzpunkt.
Es wird ja immer von interessierter Seite versucht der Regierungsseite in Syrien die ganze Schuld, sowohl an der Situation wie auch an den zahlreichen Opfern, anzulasten. Die Gesamtzahl der Opfer wird automatisch der Regierungsseite, ja teilweise Assad persönlich angelastet. Dass die Kämpfer für einen Gottesstaat für diverse Massaker mit einer erheblichen Anzahl von Opfern verantwortlich sind, wird in diesem Zusammenhang dann gerne beiseitegeschoben.
Diejenigen, die einen fortschrittlichen Kampf in Syrien gegen die Regierung geführt haben, kommen immer öfter und immer härter in Konflikt mit Islamisten und ihren Auftraggebern. Große Demonstrationen gegen und bewaffnete Auseinandersetzungen mit diesen Kräften finden immer häufiger statt. Ist das schon ein Hinweis darauf, dass regierungskritische Kräfte Erkenntnisse darüber haben, welche andere wahrscheinlich viel größere Gefahr da auf das eigene Land zukommt. Es wäre zu wünschen, dass diejenigen, welche tatsächlich das Wohl und die Souveränität Syriens als Hauptanliegen haben, einen Weg finden dies auch zu verwirklichen.
Allen diesen Kräften möchte man aber sagen, Vorsicht bei Zugeständnissen gegenüber Imperialisten, da gibt es genug üble Erfahrungen.
Und wenn schon Zugeständnisse gemacht werden, dann hat diese ach so empörte internationale Gemeinschaft, insbesondere der herrschenden Klasse dieser Länder, gefälligst Garantien dafür zu geben, dass nach einer Chemiewaffen-Entwaffnung keine Angriffe von außen und keine Infiltrationen mehr stattfinden.
K. Lehmann / Elke Haber 17.09.2013