EINIGE GEDANKEN ...
... ÜBER DES KAISERS NEUE KLEIDER
Man hört hier ständig von einigen Leuten, wie gut es vorangeht mit der Vernetzung/Verbindung
von sozialen Gruppen, Gewerkschaften, Studenten.
Sieht sich ein interessierter Mensch die Vorgänge allerdings näher an, so fällt doch die
weitest gehende Nacktheit der Angelegenheit auf.
EINIGE BEISPIELE DAFÜR :
Für die Demonstration am 13.12.2003 hatte ein Bündnis aus verschiedenen Kräften unter
anderem einige Gewerkschaftsfürsten sowie der DGB Berlin/Brandenburg aufgerufen. Diese
sollte der Empörung der Studenten über die massiven Verschlechterungen im Bildungsbereich,
aber auch der Empörung weiter Teile der Bevölkerung über Angriffe des Staates mittels Agenda
2010, Hartz-Gesetze,......... Ausdruck geben.
Die studentischen Aktivisten hatten mobilisiert, es kamen gut 30.000 Menschen zusammen. Die
Gewerkschaftsfürsten müssen irgendwie das mobilisieren "vergessen" haben, der Anteil dieses
Spektrums an der Demonstration war mehr als mäßig (einige hundert).
Die Samstagsdemo der Studenten musste sich auch nicht gerade gegen ein überrennen ihrer
Demonstration durch außerstudentische Gruppen erwehren. Wir waren bei fast jeder
Samstagsdemonstration der Studenten, das Vorhandensein einer kämpferischen Vernetzung
insbesondere mit den Gewerkschaften war für uns nicht feststellbar.
Der Aktionstag zur Lesung des Berliner Haushalts, glänzte weitestgehend durch Abwesenheit
von Menschen außerhalb des studentischen Spektrums. Auch hier muss wohl insbesondere von
den Gewerkschaftsfürsten innerhalb der Vernetzung die Mobilisierung wieder mal "vergessen"
worden sein.
Wieder waren es im wesentlichen Studenten, die agiert und den Kopf hingehalten haben.
Uns wundert nicht, dass der studentische Widerstand nachlässt, das kann keine einzelne Gruppe
leisten was hier notwendig ist.
Wir würden eine massive Verbindung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen, die zu Unrecht
den Angriffen dieses Staates ausgesetzt sind, begrüßen. Es hat aber aus unserer Sicht keinen
Sinn, sich selbst in die Tasche zu schwindeln.
Die „Vernetzung", die hier angeblich stattgefunden hat, besteht aus unserer Sicht im wesentlichen
darin, dass der schon aus der Vorbereitung der Demonstration für den 1.11.2003 bekannte
Klüngel wieder wichtige Schaltstellen besetzt hat und das ganze zur gelungenen Vernetzung
erklärt. Tatsache ist aber wie jeder sehen kann, dass sie nichts machen das weiterbringt, nicht
mobilisieren.
Sie denken offenbar nicht im Traum daran tatsächlich ihre organisatorischen Möglichkeiten zu
nutzen. Sie haben die Kraft und den Mut des studentischen Protestes benutzt und sich auf diesen
Erfolg drauf gesetzt um ihren Nimbus, der ihnen nicht zusteht, aufrecht zu erhalten.
Dies kennen wir nur zu gut aus der Vorbereitung der Demonstration zum 01.11.2003. Mit dem
Unterschied, dass einige ehrliche Kräfte damals ihre Manöver zumindest teilweise frühzeitig
erkennen und auch teilweise die Machenschaften durchkreuzen konnten.
Am 04.01.2004 konnte in einer Sitzung dieses Bündnisses gut beobachtet werden in welcher
Weise diese Leute agieren. Personen von denen kritische Redebeiträge zu erwarten waren
konnten entweder gar nicht reden oder nur auf Druck eines Teils der Versammlung.
Tricksen, schauspielern, undemokratisch agieren und wenn es gar nicht anders geht mit Hilfe von
Staatsfunktionären sich die Dominanz erpressen.
Bei dem putschartigen Vorgehen eines Teils der Berliner Vorbereitungsgruppe für die
Demonstration am 01.11.2003, mussten wir mit Verwunderung feststellen, wie verwoben dieser
Putschistenklüngel mit Staatsfunktionären des Berliner Regierungsapparates ist. Beim
recherchieren dieser Verbindungen haben uns regelrecht die Ohren geschlackert, dabei handelt
es sich mal um Zuarbeiter für einen Senator, mal Abgeordnete und Verteidigerin der Berliner
Regierungspolitik, mal Spitzenfunktionär der Berliner Regierungs-PDS, mit anderen Worten ein
einziger Sumpf.
Und mit solchen Leuten mauscheln und kaupeln dann Spitzenleute aus zig Organisationen oder
Gruppen, wie z.B. DKP,SAV, Verdi, Linksruck, oder Attac, und manche von diesen Leuten sind
mehrere Organisationen in Personalunion.
Da wundert es dann tatsächlich nicht, dass der Widerstand hier nicht so richtig vorankommt.
Sollen diese Leute denn wirklich ernsthaft gegen ihre eigenen Kumpels vorgehen, das kann man
sich doch kaum vorstellen.
Auf der anderen Seite mussten wir allerdings auch feststellen, dass viele Menschen aus den
gleichen Organisationen ehrliche und um das vorantreiben des Kampfes bemühte Menschen
sind, welche oft gar nichts von den Machenschaften ihrer Oberkopfeten wissen.
Wir haben erhebliche Zweifel daran, dass ein Klüngel der solchermaßen mit Staatsfunktionären
verwoben ist, wirklich einen ernsthaften und zum Erfolg führenden Kampf organisieren will.
Dazu kommt noch die abstoßende Art und Weise in der sich diese Leute auf alles drauf setzen
was sich gerade erfolgreich entwickelt.
Bei der Konferenz in Frankfurt vom 17./18.01. hat ein Teil der am putschartigen Vorgehen gegen
die Vorbereitung des 01.11. beteiligten sozusagen auf die Pfoten bekommen. Eine
überwältigende Mehrheit hat ihre Machenschaften teilweise zurückgeschlagen. Das erfreut uns
wirklich und bestätigt unsere Einschätzung, dass es genug ehrliche Kräfte gibt die solche üblen
Machenschaften zurückweisen können. Die Erfahrung lehrt aber, dass diese Leute nicht
aufgeben. In der Vorbereitung für die Demonstration für den 01.11.2003 haben sie einen
günstigen Zeitpunkt abgewartet, um in der kleineren Gruppe, die von der Aktionskonferenz
beauftragt war die Demonstration zu organisieren, putschartig alle Entscheidungsbefugnisse an
sich zu reißen.
Da eine der für den 03.04.2003 geplanten Demonstrationen wieder in Berlin stattfinden soll, ist
davon auszugehen, dass der bekannte Klüngel wieder versuchen wird alles unter seine Fuchtel zu
bekommen. Mehrheitsbeschlüsse einer Konferenz oder einer Vorbereitungsgruppe sind für diese
Leute nur dazu da, um sie mit Füßen zu treten. Unter Umständen wäre es sinnvoll
Kontrollmechanismen und Sicherungsbeschlüsse festzulegen.
Solch eine Haltung wie sie in Frankfurt von den Konferenzteilnehmern an den Tag gelegt wurde,
würde man sich auch von einigen sich als links oder sogar revolutionär verstehenden Gruppen
dieser Region wünschen. Obwohl diese mit Sicherheit einen weitaus besseren Einblick in die
Machenschaften des Klüngels und seinen Verbindungen mit Staatsfunktionären haben, halten sie
es bis heute leider nicht für nötig diese Angelegenheit zu thematisieren.
Man erfährt ja inzwischen, dass es in Gremien in denen der Klüngel zu Gange ist, schon beinahe
zu körperlichen Auseinandersetzungen gekommen ist. Das verwundert uns nicht, da stimmt ja
wirklich alles. Es stellt sich allerdings für uns die Frage wie unter diesen Bedingungen eine
Mehrheit der Bevölkerung gewonnen werden soll.
Da ist vieles äußerst abstoßend und wir hatten verschiedentlich schon den Eindruck, dass sich
Aktivisten (studentische und andere) eher zurückziehen, wenn sie solche Vorgänge erkennen,
und wenn sie oft genug an der Gummiwand, den dieser Klüngel darstellt, abgeprallt sind bei ihren
Versuchen hier etwas vernünftig auf den Weg zu bringen.
Einige Kollegen aus Berlin 24.01.2004
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