EINIGE GEDANKEN …
... ÜBER DIE VERHÄLTNISSE INNERHALB DER LINKEN BERLINS
Wir haben uns damals schon gewundert, als wir unsere heftige Kritik an dem berüchtigten
Berliner Klüngel öffentlich vorgetragen haben, sowie auch an einem Teil der Linken Berlins,
insbesondere einiger sich auch als revolutionär verstehender Organisationen, wegen deren
Haltung bezüglich des Putsches in der Vorbereitung des 01.11.2003, dass es darauf quasi keine
öffentliche Reaktion dieser Kräfte gab.
( siehe die Auseinandersetzung um den Putsch
)Leute, die sonst Dutzende von Rundschreiben versenden, wenn in China ein Sack Reis umfällt,
schwiegen sich zu unseren Angriffen vollkommen aus.
Wir haben uns zwar sehr gewundert, aber haben den Schluss daraus gezogen, dass es diesen
Kräften peinlich war, dass wir ihre Verbindung mit der Landesregierung offen gelegt haben.
Dies war zum damaligen Zeitpunkt wohl auch so, denn uns sind Vorgänge bekannt, wo versucht
wurde Leute, die in wesentlichen Positionen bei ihnen mitarbeiteten und die Repräsentanten der
Regierungs- PDS Berlins waren, deren Rollen zu verschleiern.
Inzwischen muss sich dieser Klüngel, nachdem er in den letzten Monaten fast alles plattgemacht
hat, wohl relativ sicher fühlen und sie müssen in ihrer politischen Verkommenheit noch weiter
vorangeschritten sein.
Sie demonstrieren ihre Verbundenheit mit der Landesregierung ganz dreist nach außen, und
rufen nebenbei mit der Regierungs- PDS Berlins zu einer Spalter-Demonstration am Montag,
dem 23.08.2004 auf.
Wir betrachten dies als ganz wichtiges Ereignis und sozusagen als Offenbarungseid für die
Berliner Linke, wie sie damit umgeht.
Nun sind wir nicht so wichtig, wir sind nur ein kleiner Haufen, aber wir sind der Überzeugung, ein
dermaßen gravierender Vorgang wird, selbst wenn sich ein beträchtlicher Teil der Linken hier
opportunistisch verhält, diesen Leuten über kurz oder lang auf die Füße fallen, wir werden
jedenfalls alles dafür tun, dass es dahin kommt.
EINIGES ÜBER DAS AKTUELLE VERHALTEN DES BERLINER KLÜNGELS
Nachdem sich die Empörung und der Zorn der Bevölkerung seit kurzem in sogenannten
Montagsdemos Bahn bricht und durchaus den Eindruck erweckt , dass sich daraus eine
fortschrittliche Massenbewegung entwickeln könnte, hat nun auch der berüchtigte Berliner Klüngel
wieder Blut geleckt. Verschiedene Bewegungen, auf die sie sich draufgesetzt haben, sind ja nun
schon plattgemacht, dank ihres selbstherrlichen und undemokratischen Vorgehens, anderes ist
schon im Ansatz eher fragwürdig, wie ihre sogenannte Wahlalternative, und kommt nicht so
richtig in die Hufe.
Nun hatten sie im Fall der Montagsdemo das Problem, dass dieses Feld schon seit einiger Zeit
von der MLPD beackert wurde, und auch schon seit einiger Zeit eher kleine
Montagsdemonstrationen stattfanden, scheinbar von Kräften aus der MLPD sowie
verschiedenen anderen organisiert.
Das kann dieser Klüngel niemals ertragen, nicht alles unter seiner Fuchtel zu haben, nicht
selbstherrlich Redner und Abläufe bestimmen zu können, nicht unkontrolliert über gesammelte
Gelder verfügen zu können.
Draufsetzen, auslutschen, Plattmachen ist die Vorgehensweise des Berliner Klüngels. Es sind
immer die gleichen Figuren, die darauf aus sind, alles sofort unter ihre Kontrolle zu bekommen,
und so sie es denn haben, mit Trickserei und undemokratischem Vorgehen alles abzublocken,
was vielleicht wirklich in der Lage wäre, uns bei der Mehrheit der Bevölkerung akzeptabel zu
machen.
Den Vertretern unseres Kreises, welche an der Vorbereitung des 01.11.2003 beteiligt waren,
wäre es nicht im Traum eingefallen, die Demonstration zu gefährden oder zu spalten, obwohl das
verabscheuungswürdige Vorgehen des Berliner Klüngels nicht wenig Aggressionen
hervorgerufen hat. Wir haben weiter dafür geworben und unseres Wissens alle, welche von
diesem Klüngel kalt gestellt waren.
Dies ist aber doch auch ein selbstverständliches Verhalten, das setzen wir doch bei jedem
Menschen voraus, der ehrlich darum bemüht ist, hier fortschrittliche gesellschaftliche Verhältnisse
zu erreichen.
Was sind das für Leute, die den Berliner Klüngel repräsentieren, wo arbeiten die eigentlich hin ?
Eine andere Frage, die sich uns in dem Zusammenhang stellt, ist folgende, Der Klüngel hat hier
auf verschiedenen Ebenen vorgeblich Angriffe gegen die Landesregierung geführt. Er jammert
an verschiedenen Stellen, dass er deshalb Nachteile erdulden muss, wie z.B. bei der
Postenvereilung der sogenannten Wahlalternative, angeblich wegen seiner
Unterschriftensammlung gegen den Berliner Senat.
Wir verstehen das nicht, sind wir blöd, ist der Klüngel schizophren oder was für ein Schauspiel
wird uns hier vorgespielt. Wir hatten schon bei den Vorgängen um den 01.11.2003 dargelegt,
dass der Klüngel mindestens mit der PDS-Seite der Landesregierung verdeckt
zusammenarbeitet, jetzt tun sie es ganz offen. Da muss man doch eher an der Ernsthaftigkeit
ihrer Aktivitäten zweifeln.
EINIGES ÜBER DIE BERLINER PDS
Für den Berliner Klüngel und seinen Anhang noch einmal buchstabiert:
DIE BERLINER PDS IST EINE REGIERUNGSPARTEI DER BERLINER
LANDESREGIERUNG, IN DIESER FUNKTION IST SIE MASSIV AN DEM BRUTALEN
VORGEHEN GEGEN DIE GANZ ÜBERWIEGENDE MEHRHEIT DER BEVÖLKERUNG
BETEILIGT.
Nun könnte es ja übergeordnete Gründe geben, wann man auch mit solchen Leuten punktuell
etwas gemeinsames machen muss.
Sind nun die Hartz -Gesetze ein solcher Notstand. Vielleicht ist das so, wir wollen uns mit dieser
Frage nicht aufhalten.
Die Frage, die sich zuerst stellt, ist allerdings, wogegen ist die PDS denn eigentlich.
Erst mal bezieht sie sich ausschließlich auf Hartz 4, über die anderen Hartz – Gesetze redet sie
sicherheitshalber gar nicht.
Aber sind diese Leute denn gegen Hartz 4, wir möchten in diesem Zusammenhang zwei Zitate
aus dem Tagesspiegel zur Kenntnis bringen.
Und PDS-Sozialsenatorin Heidi Knaake-Werner rät der rot-grünen Bundesregierung gar ab, die Reform zurückzunehmen:" Dann würde die Bundesregierung sich nicht nur handwerkliche Fehler vorwerfen lassen müssen, sondern auch Unentschlossenheit und Unbedachtheit." Das wäre „ganz, ganz kompliziert." Tagesspiegel 16.08.2004/Seite 4
In einem Interview mit Senator Wolf gibt dieser folgende interessante Äußerung von sich:
Tagesspiegel: Ist es für einen qualifizierten Arbeitslosen zumutbar, für
1,50 Euro pro Stunde zu arbeiten?
Wolf: „Sie arbeiten nicht für 1,50 Euro, sie bekommen die Mietkosten und
das ALG II plus die Aufwandsentschädigungen. Damit kommen sie schon
auf 900 Euro. Die Solidargemeinschaft gewährleistet eine soziale
Absicherung, wenngleich auf niedrigem, wie ich finde, zu niedrigem
Niveau. Die Gemeinschaft hat aber durchaus einen Anspruch auf
Gegenleistung."
Tagesspiegel 07.08.2004/Seite 8
Wir haben in den letzten Wochen Dutzende Äußerungen von Hauptfiguren der Berliner PDS aber
auch der Brandenburger PDS gehört oder gelesen, die ein ähnliches Kaliber hatten, wie die
oben angeführten Zitate.
Und selbstverständlich werden sie alle Maßnahmen der Hartz – Gesetze brav umsetzen in den
Funktionen, in denen sie sich befinden. Das versichern sie jedem, der es hören will oder nicht.
WO SIND DIESE ELEMENTE GEGEN DIE HARTZGESETZE ?
Sie sind es nicht, es ist ihnen scheiß egal wie es den Menschen ergeht. Diese sind für sie nur als
Stimmvieh interessant, damit sie etwas aufrücken können am Tisch der Herrschenden und in
diesem Punkt können sie sich dann die Hand reichen mit den Initiatoren der sogenannten
Wahlalternative.
Allerdings haben wir den Eindruck, dass die Menschen im Moment schneller denken und wir
sehen eine relativ hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese Elemente bald scheitern.
Diejenigen Mitglieder und Sympathisanten der PDS allerdings, die den ehrlichen Wunsch haben
die Dinge hier voranzutreiben, sind mit den obigen Ausführungen natürlich nicht gemeint. Wir
haben allerdings Zweifel, dass es davon innerhalb der PDS und in dem Umfeld noch all zu viele
geben kann.
Wir meinen dann dürfte eine dermaßen brutale Politik gegenüber der Berliner Bevölkerung
eigentlich nicht stattfinden, oder müsste zumindest nach kurzer Zeit scheitern, das ist aber nicht
der Fall. Man kann den ehrlichen Kräften innerhalb der PDS eigentlich nur raten diesen Verein
„rechts" liegen zu lassen, denn ändern können sie ja offensichtlich nichts.
APPELL AN DIE LINKEN IN DIESER STADT
Wir bitten alle Linken in dieser Stadt sich diesen Vorgang genau anzusehen und ihre Schlüsse
daraus zu ziehen. Wir bitten insbesondere die sich als revolutionär verstehenden Organisationen
ob nun trotzkistisch, marxistisch-leninistisch oder welcher Anschauung auch immer, seid Euch
Eurer Verantwortung bewusst.
Lasst die Spaltung nicht zu, gebt der Regierungs- PDS kein Forum. Geht möglichst im Vorfeld
gegen diese Vorhaben vor bzw. setzt Euch spätestens am Montag vor Ort für eine geschlossene
Demonstration ein, in der die Landesregierung und auch der Berliner Klüngel keine Rolle spielen.
Einige Kollegen aus Berlin 20.08.2004
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