EINIGE GEDANKEN ...

... ÜBER SOLIDARITÄT UND WIDERSTAND

Unsere Kollegen der ostdeutschen Metall und Stahlindustrie haben es uns vorgemacht was

abhängig Beschäftigte zustande bringen können, wenn sie solidarisch handeln. Aber auch

Westdeutsche und Westberliner haben gezeigt, welche Werte im Leben wirklich zählen.

Solidarisch haben sich viele neben ihre Kollegen, die sich im Streik befanden gestellt und sie in

ihrem Kampf unterstützt. Dies obwohl sie sich damit sogar gegen den zähen Kleister

Staatshöriger und insbesondere SPD-höriger Oberfunktionäre durchsetzen mussten.

Nun waren die Kompromisse, welche die Führung der örtlichen IG-Metall bezüglich der

Forderung nach der 35-Stundenwoche abschlossen oder anboten, schlimm genug. Wieder das

Hinausschieben gleicher Arbeitszeit in Ost und West auf mehrere Jahre, obwohl diese

unterschiedliche Behandlung, sowohl in Arbeitszeit als auch in Entlohnung, von Anfang an nicht

hätte geduldet werden dürfen.

Aber in dieser Auseinandersetzung taten sich plötzlich ganz neue Gefahren, in ganz anderen

Dimensionen auf. Es gab zwar von Anfang an eine massive Hetze der Staatsbüttel und

insbesondere eine massive Hetze aller Medienorgane an diesem Streik. Aber dieser Streik

zeigte, trotz widrigster Bedingungen für die Streikenden, plötzlich enorme Wirkung.

Die Kollegen haben die Hetze ausgehalten, sie blockierten verschiedene Werke und dies

machte sich nun in der Automobilindustrie bemerkbar, es fehlten Teile für die Produktion.

Jetzt begann das, was für diesen Staat in der jetzigen Situation so typisch ist. Für massive

Polizeieinsätze schien der herrschenden Kaste die Zeit noch nicht reif genug, also griff man zu

raffinierteren Mitteln. Hier ist so manches erlaubt in diesem Staat, Demonstrationen, Kritik,

Streiks, zumindest solange sich daraus keine Wirkung ergibt.

Wehe aber, es besteht die Gefahr, das sich fortschrittliche für die Mehrheit der Menschen

positive Entwicklungen ergeben, dann ist Schluss mit lustig.

Es wurde innerhalb der IG-Metall ein regelrechter Putsch inszeniert, einige scheinbar absolut

SPD-hörige Oberfunktionäre, gepaart mit einer Reihe von Betriebsratsfürsten, insbesondere der

Automobilindustrie, versuchten diejenigen Funktionäre auszuschalten, welche die vollkommene

Unterwerfung der IG-Metall, unter den Willen der Regierung und der Kapitalisten nicht mitmachen

wollten.

Sie konnten auch erst mal eine Reihe von Erfolgen erzielen, der Streik der gerade im Begriff

stand ein Hebel zum Erfolg zu werden, wurde abgewürgt. Die für den Streik verantwortlichen

Funktionäre, denen man mit Sicherheit einiges vorwerfen kann, wenn man sie daran misst, wie

wirkungsvoll sie solche Auseinandersetzungen organisieren, wurden genau aus gegenteiligem

Grund angegriffen, sie waren dieser Putschclique und ihren Oberherren noch zu erfolgreich.

Leider ist es diesen Elementen erst mal gelungen den Streik abzuwürgen, daran werden wir in

Ost wie West noch massiv zu knabbern haben in der Zukunft.

Im weiteren haben sie sich dann allerdings verrechnet, alle welche an der Durchsetzung

gewerkschaftlicher Ziele interessiert waren, und das war offensichtlich eine überwältigende

Mehrheit, schlugen diesen Putsch zurück. Obwohl mit Sicherheit nicht wenige auch erhebliche

Kritik an der Peters-Linie haben, die Gefahr hier eine vollkommene und ganz offene

Staatsgewerkschaft zu haben, hat erheblich Diskussionen und eindeutige Stellungnahmen

hervorgerufen.

 

DIE HERRSCHENDE KASTE LÄSST DIE MASKE FALLEN

 

Mit dem Irrglauben der herrschenden Kaste, mit Niedergang des sogenannten sozialistischen

Lagers, die Perspektive des Sozialismus als Gesellschaftssystem abhaken zu können, ist eine

drastische Verschärfung des Vorgehens gegen die Mehrheit der Bevölkerung, insbesondere

gegen Arbeiter, andere abhängig Beschäftigte und Arbeitslose erkennbar.

Hinzu kommt noch der wachsende Druck durch die Konkurrenz der anderen hochentwickelten

imperialistischen Staaten. Diese dramatische Veränderung der letzten 10-15 Jahre spürt jeder,

der davon direkt oder indirekt betroffen ist. Ständige massive Verschlechterungen im

Lohnbereich, in der Arbeitszeit, im Beschäftigungsverhältnis, wir denken wir brauchen das hier

nicht im Detail wiederkäuen, ihr wisst wovon wir sprechen. Diese deutliche Fratze des

Kapitalismus haben in unseren Breiten die Menschen lange Zeit nicht zu sehen bekommen.

Am wildesten treiben es aber seit Machtantritt SPD und Grüne. Solche massiven Angriffe auf

unsere Lebensverhältnisse, wie diese Leute sie wagen, hätten sich andere wahrscheinlich so

ohne weiteres nicht gewagt.

Und bei diesem Treiben vertragen sie scheinbar nicht den geringsten Widerspruch, selbst die

insgesamt doch recht willfährig agierenden Spitzen der Gewerkschaftsapparate, nicht zu

verwechseln mit den Mitgliedern, bedeuteten für ihre Machenschaften scheinbar eine Gefahr.

Sie müssen massive Angst vor der Empörung der Bevölkerung haben, dass sie dermaßen

vorgehen. Und zurecht muss man dazu sagen, denn wie das Beispiel Streik im Osten bzw.

Putschversuch in der IG-Metall zeigt, gibt es noch genug Menschen, die bereit sind sich zur Wehr

zu setzen.

Leider ist es aber für kritische und zum Widerstand bereite Menschen schwierig eine

Ausgangsbasis zu finden. Die Organisationen die sich hier großmäulig als Interessenvertretung

anpreisen, richtiger gesagt die Oberfunktionäre dieser Organisationen, versagen entweder völlig,

oder betreiben sogar direkte Sabotage an der Organisation des Widerstandes.

Innerhalb dieser Apparate gibt es offensichtlich eine Clique, die sich relativ offen auf die Seite

von Regierung und Kapitalisten stellt, dann gibt es eine kleine Gruppe von Menschen, welche

sich redlich mühen Widerstand zu organisieren und auch offen die Bewussten Bremser und

Saboteure kritisieren. Einige Funktionäre eiern aber immer noch herum. Oft genug ringen sie

sich gerade mal dazu durch, Beschlüsse in verschiedenen Gremien zu fassen und Forderungen

an die Führung zu formulieren. Wenn diese dann aber von der Führung mit Füßen getreten

werden, stecken sie das einfach weg. So geschehen anlässlich von wachsender Empörung,

innerhalb verschiedener Gewerkschaften, bezüglich des Verhaltens der Gewerkschaftsführungen,

zum Durchpeitschen der Hartz - Gesetze.

Diese Leute müssen sich wirklich fragen lassen, wie ernst sie sich selber eigentlich nehmen,

wenn sie sich solch eine Behandlung gefallen lassen.

 

VOM WIDERSTAND ZUR OFFENSIVE

 

Es ist keine Zeit zum herumeiern, wenn es hier Organisationen gibt, die vorgeben

Interessenvertretung der Bevölkerung zu sein und deren Rechte notfalls in der Auseinandersetzung durchsetzen wollen, dann muss das auch organisiert werden, und nicht das

deren Führungen mit Schröder Kaviar fressen.

Mitglieder dieser Organisationen werden nicht umhin kommen sich darum zu kümmern, dass sich

eine Reihe von Funktionären endlich entscheidet auf welcher Seite sie stehen. Gutwillige

überzeugen, Saboteure und Sympathisanten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie bzw.

Handlanger der Regierung, insbesondere in der Führung, aus den Gewerkschaften

rausschmeißen.

Der neue Vorsitzende der IG-Metall hat beim Gewerkschaftstag, dieser Organisation und im

Umfeld desselben, eine Reihe von richtigen und wichtigen Dingen zur aktuellen Situation, zum

Verhältnis zur SPD, sowie zur Notwendigkeit des Widerstandes gegen die aktuellen massiven

Angriffe gesagt, man sollte ihn jetzt auch beim Wort nehmen.

Allerdings ist unserer Meinung nach auch gesunde Unruhe von unten her notwendig und zwar in

allen Lebensbereichen. Man muss nämlich in Betracht ziehen, dass hier in den letzten

Jahrzehnten massiv daran gebastelt wurde, in Organisationen wie z.B. Gewerkschaften, nichts

dem Zufall, sprich demokratischer Abstimmung zu überlassen.

Dies bedeutet, dass man sehen muss auf möglichst vielen Ebenen Widerstand zu organisieren,

kleine Gruppen bilden, große Gruppen bilden, sich zusammenschließen.

Eine andere wichtige Sache scheint uns zu sein, die internationalen Verbindungen zu verbessern,

dies ist leider von den dafür verantwortlichen nicht getan worden, und wir haben es geduldet.

Dadurch haben wir heute die Situation, dass z.B. Belegschaften zu Lohnverzicht und anderen

Einschnitten erpresst werden, bzw. gleich die Betriebe hier dichtgemacht und in sogenannte

Billiglohnländer ausgelagert werden.

Würde noch eine starke internationale Arbeiterbewegung, in Verbindung mit anderen

fortschrittlichen Menschen bestehen, wäre dies nicht so leicht möglich.

Den Menschen in diesen sogenannten Billiglohnländern nahe zu bringen, dass wir zusammen

gegen diese Verhältnisse kämpfen müssen, wird vielleicht nicht ganz leicht sein, da wir die

barbarischen Verhältnisse, unter denen diese teilweise arbeiten und leben müssen, doch

ziemlich lange geduldet haben. Und dies, obwohl ein nicht unwesentlicher Teil des Reichtums, in

den Industrieländern, auf der brutalen Ausbeutung unserer Kollegen dort beruht.

 

EINIGES ÜBER SPD/Grüne

 

Eine wesentliche Vorraussetzung für die heutige Situation ist die massive Deindustrialisierung

unseres Landes. Diese wurde schon seit einiger Zeit massiv betrieben, da ist sich die

herrschende Kaste, ob sie sich nun SPD, Grüne, CDU, FDP oder PDS nennt, weitgehend einig

und auch von der NPD wissen wir, dass Ökologismus eher ihr Ding ist, wie eine ausreichende

industrielle Grundlage.

Trotzdem betreiben es SPD/Grüne am unverhohlensten, diese Leute haben es scheinbar

begriffen, dass gesellschaftlicher Fortschritt, nur einher geht mit der Entwicklung von Technologie

und Industrie, dies ist für sie sozusagen Teufelswerk und sie setzen alles daran diesen Fortschritt

zu blockieren.

Nur wenn die Grundlage eines Industrielandes zerschlagen wird, wie soll solch ein Land

existieren. Da wundert es dann nicht, dass die deutsche Bundeswehr nun Landesverteidigung

am Hindukusch und ähnlich grenznah liegenden Gebieten betreiben muss.

Die vielen Staaten und Völker, die von wenigen hochentwickelten Ländern massiv ausgebeutet

werden, müssen natürlich militärisch in Schach gehalten werden. Und wenn ein solcher Staat

Ansätze dafür zeigt ökonomisch trotzdem auf die Füße zu kommen und die Gefahr besteht, dass

dieser eine gewisse Gleichberechtigung einfordern könnte, wie z.B. der Irak, dann muss diese

Gefahr für die Herren dieser Welt beseitigt werden. Es ist weitgehend bekannt, dass der Irak in

vielen Bereichen eine sehr moderne Entwicklung genommen hat, diese zu dulden ist nicht die

Sache der Oberherren dieser Welt.

In diesem Fall haben sich die in Deutschland Herrschenden nicht an den Verbrechen eines

unbegründeten Angriffkrieges beteiligt, dies war zu begrüßen. Der Völkerrechtswidrige Angriff

auf Jugoslawien war eine andere Sache, und eine Reihe von Militäreinsätzen sind ebenfalls zu

verurteilen.

Besonders pervers erscheint uns die wundersame Wandlung der Grünen in diesem

Zusammenhang. Diese personifizierten Friedenstauben, die bei jedem scharfen Wort gegen

Nazis fast in Ohnmacht gefallen sind. Diese Leute, die vehement gegen die friedliche Nutzung

von Kernenergie waren und sind, die gleichen Leute paktieren heute mit den USA, den

Oberherren dieser Welt und mit militärischen Bündnissen, die offen ihr angebliches Recht auf den

Ersteinsatz von Atomwaffen propagieren. Diese Elemente können nun plötzlich gar nicht genug

kriegen von Militäreinsätzen der Bundeswehr, da sehnt sich ein normaler Mensch ja regelrecht

nach den alten, hartbeinigen Militaristen zurück, die waren doch wenigstens ehrlich.

 

KURZES FAZIT

 

Wir führen diese Punkte jetzt hier mit an, weil wir der Meinung sind, dass diese Punkte auch

zusammengehören. Blockieren der Entwicklung hier, Militarisierung, bedrohen und besetzen

anderer Staaten, es ist nur eine Frage der Zeit, wann die Bundeswehr offen und massiv wieder

militärische Auseinandersetzungen mit Menschen führt, die sich ihre Freiheit und Souveränität

nicht beschneiden lassen wollen (wie in Jugoslawien).

Dazu braucht es verstärkt finanzielle Mittel und Ruhe im Karton, will sagen, bei uns wird massiv

die Kandare angezogen, auch um Krieg zu finanzieren. Und Ruhe muss im Hinterland herrschen,

die notwendigen Gesetze dafür wurden schon seit langem und verstärkt in der letzten Zeit

erlassen.

An dieser Stelle möchte wir den Kreis wieder schließen, dieses ganze Vorgehen gegen die

Bevölkerung hier, dieses ganze abzocken der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, steht

auf tönernen Füßen, das hat unter anderem der Streik der ostdeutschen Metaller und das

Niederschlagen des Putsches innerhalb der IG-Metall gezeigt.

Wenn wir solidarisch sind, dann zittert die herrschende Kaste und wenn wir die internationale

Solidarität voll entfalten können, dann machen wir den Weg frei für eine menschliche,

fortschrittliche Gesellschaftsordnung.

 

VOM WIDERSTAND ZUR OFFENSIVE

HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT                                                         Oktober 2003

 

Nachtrag:

 

Dieser Text ist im wesentlichen im Oktober 2003 entstanden, wir sind leider nicht dazu

gekommen ihn damals schon als Flugblatt zu verbreiten.

Durch die sehr starke und kämpferische Demonstration vom 01.11.2003 fühlen wir uns in

unseren Einschätzungen weitestgehend bestätigt. Diese Demonstration war von ihrer

ursprünglichen Mobilisierung her, insbesondere gegen die Sabotagehaltung der

Gewerkschaftsführungen gerichtet.

Wir sind der Meinung genau dies hat auch ihren enormen Erfolg ausgemacht, trotz aller

Sabotage, die auch in der Vorbereitung der Demonstration stattgefunden hat.

Einige Oberfunktionäre erlauben sich ja inzwischen zaghafte Kritik an der Regierung und an den

Angriffen auf die Mehrheit der Bevölkerung.

Das ist alles nicht glaubwürdig, entweder lassen sie jetzt ihren Worten Taten folgen, oder man

muss davon ausgehen, dass sie für ihre Freunde in der Regierung Zeit schinden wollen.

Wir kommen nicht umhin uns unabhängig von diesen Leuten Gedanken um die gesellschaftlichen

Belange zu machen und die Initiative zu ergreifen, wenn wir sie dabei mitreißen um so besser.

 

 

Einige Kollegen aus Berlin                                                                                                05.01.2004

 

 

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