Ein Schlag ins Gesicht der herrschenden großen Koalition aus SPD/GRÜNE/CDU/FDP/PDS,
aber auch ein Schlag ins Gesicht der Gewerkschaftsfürsten, mehr als 100.000 Menschen
demonstrieren für ihre Rechte.
Die Initiative von unten für eine Demonstration gegen den Sozialkahlschlag war äußerst
erfolgreich, daran konnte auch die vollkommen selbstherrliche und willkürliche Übernahme durch
Spitzenfunktionäre verschiedener Organisationen nichts mehr ändern.
Obwohl es für diese Demonstration einen großen Druck aus der Bevölkerung gegeben hat, wie
jetzt bewiesen ist, haben wir erlebt, wie einige Kräfte, die sich jetzt den Erfolg zuschreiben und
auch von den Medien so dargestellt werden, sich tatsächlich als Bremser der Mobilisierung
betätigt haben.
Darum noch einmal zusammengefasst, ohne die Initiative von unten, hätte es keine
Demonstration am 01.11. gegeben.
Wir haben auch noch eine andere wichtige Erfahrung gemacht. Neben denen sich hier immer in
den Vordergrund schiebenden Organisationen und Gruppen deren Hauptinteresse offensichtlich
darin besteht, sich mit allen Mitteln bekannt zu machen, gibt es auch noch Kräfte, denen die
Sache selbst wichtig ist, und die ihre Kraft darin legen, so etwas wie diese Demonstration zum
Erfolg werden zu lassen.
Das Bemühen sich in Bündnissen eben auch bündnisgerecht und damit ehrlich zu verhalten war
auch die Leitlinie der Menschen, die aus unserem Kreis daran teilgenommen haben.
Auch wir haben unsere Probleme mit der MLPD, wie mit anderen Organisationen im Bündnis,
aber diese Organisation war Teil des Aktionsbündnisses, welches die Demonstration beschloss,
daraus ergibt sich für uns die Notwendigkeit des korrekten Umgangs mit diesem
Bündnisangehörigen wie mit jedem anderen.
Die starke Resonanz der Mobilisierung gibt uns große Hoffnung für die Zukunft. Bei einer sich
entwickelnden Massenbewegung werden sich unter Umständen jene Kräfte sehr schnell isolieren,
die sich heute noch etwas auf ihre Raffinesse und ihre Professionalität im organisieren von
Machenschaften einbilden.
Wir meinen zumindest bei einem erheblichen Teil der Demonstranten ehrliche Wut und
Empörung feststellen zu können. Dies hat mit Sicherheit einiges an negativen Auswirkungen, die
zu befürchten waren, neutralisiert.
Die Demonstration hatte, im Gegensatz zu vielen anderen an denen wir teilgenommen haben,
einen weitgehend kämpferischen Charakter.
Für uns persönlich war dies nach dem was wir in letzter Zeit erleben mussten, wie ein
reinigendes Bad.
Einige Kollegen aus Berlin 02.11.2003
Im weiteren eine Zusammenfassung der Ereignisse bezüglich der Vorbereitung der
Demonstration.
EINIGE GEDANKEN ...
... BEZÜGLICH ÜBLER MACHENSCHAFTEN ANLÄSSLICH DER VORBEREITUNG DER DEMONSTRATION AM 01.11.2003
Im Juli diesen Jahres beschließen Anti-Hartz-Bündnisse und Vertreter der „Vernetzung linker
Gewerkschafter" auf einem Koordinierungstreffen in Frankfurt eine Aktionskonferenz für eine
Demonstration am 01.11.2003 in Berlin, welche sich gegen die schwerwiegenden Angriffe auf
die Bevölkerung richten soll, es wird eine Vorbereitungsgruppe gebildet. Dies ist eine Reaktion
auf die Verweigerungshaltung und Sabotage an der Organisierung von Widerstand durch die
Gewerkschaftsfürsten.
Am 16.08.03 findet in Frankfurt eine Aktionskonferenz statt, die mit etwa 150 Teilnehmern aus zig
Orten, diversen Organisationen und Einzelpersonen einen regen Zulauf hat.
Viele der anwesenden Attac- Vertreter sprechen sich vehement gegen die Demonstration aus,
die Mehrheit beschließt die Organisierung der Demonstration.
Der vorgelegte Aufruf für die Demonstration wird nicht akzeptiert, insbesondere die Kritik an den
Gewerkschaftsfürsten soll raus, es soll ein neuer Aufruf geschrieben werden.
Die Vorbereitungsgruppe wird erweitert und soll sich jetzt mit der Mobilisierung und der
Organisierung der Demonstration befassen.
Ende August trifft sich die Vorbereitungsgruppe der Demonstration in Hannover zum 1. Treffen.
Erstaunlicher Weise sind auch die Gegner der Demonstration von Attac dabei und setzen mit
anderen weitere Veränderungen (Verschlechterungen) des Aufrufs durch.
Der Berliner Vertreter von Attac / Linksruck hatte ohne damit beauftragt zu sein eine
Voranmeldung der Demonstration bei der Berliner Polizei getätigt, dies wird im Weiteren noch
eine wichtige Rolle spielen.
Ein weiterer Vertreter von Attac hatte sich bereit erklärt verschiedene Aufgaben zu übernehmen
wie z.B. Konto zur Verfügung stellen, Homepage und Mailingliste einrichten, Plakatentwurf.
Dieser tritt danach nur noch sporadisch in Erscheinung. Auf einer Sitzung am 24.09.03 in Berlin
wird zusammenfassend festgestellt, dieser Vertreter von Attac ist seit längerem nicht erreichbar,
die Homepage ist veraltet, Plakat kann nicht bearbeitet werden und an das Konto kommt keiner
ran.
In dieser Situation bietet SI ein Konto an, das von der Versammlung angenommen wird, obwohl
sich in dieser Versammlung die Vertreter der Organisationen befinden, die wenig später am
lautesten über das SI-Konto schreien und obwohl einige der gleichen Leute genau wussten das
SI der MLPD mindestens nahe steht.
Im Laufe der Entwicklung, seit Beschluss der Aktionskonferenz eine Demonstration zu
organisieren, wird immer deutlicher, dass es dafür eine relativ starke Resonanz in der
Bevölkerung gibt.
Dies muss wohl einige Kräfte in diesem Lande, welche zumindest in der Vergangenheit immer
sehr auf das Wohl der herrschenden Kaste bedacht waren, zutiefst beunruhigt haben.
Es mehren sich die massiv vorgetragenen Bedenken gegen eine„MLPD-Demonstration."
Dies wird regelrecht als Popanz aufgebaut, obwohl klar ist, dass dies nie die Vorbereitung einer
MLPD-Demonstration war, und diese Fragen natürlich in der Vorbereitungsgruppe geklärt
werden können. Attac gelingt es ja durchaus einen Redner auf der Sitzung der
Vorbereitungsgruppe am 04.10.03 in Hannover durchzusetzen.
Nur um solche „Kleinigkeiten" geht es gar nicht mehr, es muss sich zu diesem Zeitpunkt schon
ein Kreis gebildet haben welcher nicht nur Teile sondern die gesamte Vorbereitung unter seiner
Fuchtel haben will. Es mehren sich Meldungen, dass Räume nicht zur Verfügung stehen, dass
Geld nicht gezahlt wird, dass Gewerkschaftsvertreter zurücktreten werden.
Die Angelegenheit wird von interessierter Seite weiter zugespitzt und mündet in einer
handstreichartigen Übernahme der Demonstrationsvorbereitung in einem Treffen am 12.10.03.
Auf diesem Treffen wird dann knallhart zur Sache gegangen. Obwohl dieses Treffen gar keine
Legitimation für dieses Vorgehen hatte, wird die Angelegenheit durchgezogen.
Versuche die Einheit doch noch zu erhalten werden einfach beiseite gewischt.
Eine Gruppe welche aus Spitzenvertretern von IG-BAU und Verdi in Berlin bestehen, sowie
Leuten die sich als Angehörige des Anti-Hartz-Bündnisses gerieren, dort aber schon ewig nicht
mehr in Erscheinung getreten sind, werden unterstützt von Angehörigen und Spitzenleuten der
Berliner Regierungs-PDS und erklären sich zum entscheidenden Gremium für die
Demonstration.
Als scheinbare Rechtfertigung dient ihnen das durch heran karren von Leuten, die mit der
Demonstrationsvorbereitung überhaupt noch nichts zu tun hatten, erzielte Abstimmungsergebnis
über zwei gegensätzliche Anträge, in dem ihr Antrag die Mehrheit erhält.
Dieses Vorgehen war absolut dreist. Selbst die beiden Mitglieder der PDS die bis dahin
verantwortungsbewusst in der Vorbereitungsgruppe gearbeitet hatten, wurden von dem
Vorgehen ihrer „Genossen" total überrascht.
Die Aktionskonferenz hat die Organisierung der Demonstration beschlossen und dafür die
Vorbereitungsgruppe eingesetzt. Woher nimmt diese Berliner Clique die Berechtigung für ihr
handeln.
Für die verantwortungsbewussten Demonstrationsvorbereiter war es keine Frage, dass sie sich
durch fehlende Räume oder fehlende finanzielle Unterstützung nicht erpressen lassen werden. Ein
wesentlicher Faktor war aber das der Attac / Linksruck-Vertreter, welcher die Demonstration
angemeldet hatte, mit dieser Clique zusammengearbeitet hat. Wie oben schon angeführt, war
dieser Attac /Linksruck -Vertreter gar nicht beauftragt worden die Demonstration anzumelden.
Jeder kann sich wahrscheinlich vorstellen welche Probleme und welchen Schaden es für die
Mobilisierung eventuell bedeutet hätte jetzt offensiv mit dieser Situation umzugehen.
Das sind schon gewiefte Leute die das geplant haben, die scheinen sich nur mit solchen
Manövern zu beschäftigen.
Für uns ist es kein Problem mit Spitzenfunktionären der Gewerkschaften Bündnisse einzugehen,
nur das muss eine ehrliche Basis haben, sonst wäre es besser man stützt sich auf die eigenen
Kräfte. Auch ohne das Einverständnis der Gewerkschaftsfürsten hat es starke Resonanz aus den
Betrieben und Gewerkschaften für die Demonstration gegeben, das ist ja wahrscheinlich der
Grund warum einige Leute jetzt die Notbremse gezogen haben.
Tatsache ist, dass diese Demonstration gar nicht stattfinden würde, wenn die Vorbereitung nicht
von der Aktionskonferenz beschlossen und von der Vorbereitungsgruppe nicht soviel Zeit und
Kraft in die Organisierung gelegt worden wäre , gegen alle Verhinderungs- und
Behinderungsversuche. Diese Leute hat man jetzt kaltgestellt, ihr Demonstrationskonzept außer
kraft gesetzt und vieles, was man jetzt bezüglich Demo-Konzept, Redner und Verantwortliche
hört, lässt böses ahnen.
Man hört ja aktuell aus den Spitzen von IG-Metall und Verdi ganz andere Töne bezüglich der
Notwendigkeit des Widerstandes wie noch vor kurzer Zeit, das ist zu begrüßen. Nur den Beweis
für diese veränderte Haltung sind diese Leute noch schuldig, die Aktion in Berlin war jedenfalls
keine vertrauensbildende Maßnahme.
Sicherlich haben die Organisatoren auch Fehler gemacht und an manchen Punkten zu
vertrauensselig gehandelt, daraus muss man Lehren ziehen. Allerdings viele der Vorkommnisse
die stattgefunden haben und viele der Gerüchte die gestreut wurden, ergeben auch erst in der
heutigen Betrachtung einen Zusammenhang.
Man muss einfach sehen mit welcher Raffinesse hier vorgegangen wurde, von Leuten die hier
zumindest teilweise einen gewissen Ruf haben, ihrem Ruf in diesem Fall aber nicht gerecht
geworden sind.
Einige Leute haben sich noch nicht mal entblödet sich sogar auf Staatskräfte mindestens einer
der Regierungsparteien Berlins zu stützen. Mit der MLPD unter Umständen berechtigte Probleme
zu haben ist die eine Sache, wobei man allerdings festhalten muss, dass weder diese
Organisation noch die Vertreter der PDS, die später von ihren eigenen „Genossen"
ausmanövriert wurden, im Bündnis erpresserisch agiert haben.
Die Vorgänge der Sitzung vom 12.10.03 in Berlin und das Vorspiel dazu dermaßen zu
beschönigen wie dies einige Organisationen jetzt tun ist eine andere Sache.
Dass die Regierungs - PDS Berlins sich an dem Handstreich am 12.10.03 beteiligen durfte, und
dies von diesen Organisationen nicht aufgedeckt wird, wirft zumindest für uns Fragen auf.
Es werden Schlussfolgerungen zu ziehen sein aus diesen Vorgängen, die notwendige
Auseinandersetzung dafür kann im Wesentlichen aber erst nach dem 01.11. stattfinden.
Einige Kollegen aus Berlin 28.10. 2003
Wir sind eine kleine Gruppe von Kollegen die sich relativ regelmäßig trifft und aktuelle politische
Fragen diskutiert. Wir haben seit einigen Jahren sporadisch wichtige Ereignisse auch per
Flugblatt kommentiert. Unsere Verlautbarungen waren daran zu erkennen, das wir immer
„Einige Gedanken....." vor unseren Titel setzten.
Menschen unserer Gruppe waren an der Vorbereitung der Demonstration von Anfang an
beteiligt, wir haben dadurch einen guten Überblick über den Gesamtablauf der Angelegenheit.
V.i.S.d.P. : K.Lehmann, Postfach 511149 13371 Berlin
Homepage : www.einige-gedanken.de
E-Mail : einige-gedanken@t-online.de