EINIGE GEDANKEN…..
…..ÜBER DIE VERHARMLOSUNG FASCHISTOIDER ENTWICKLUNGEN UND DES FASCHISMUS AN SICH
Die gesellschaftliche Entwicklung, die Entwicklung von Wissenschaft und Technik, die Möglichkeiten der industriellen Produktion und des Internets, haben doch insgesamt einen Entwicklungsstand der Menschheit zustande gebracht, der regelrecht danach schreit sich von den Fesseln des kapitalistischen Systems zu befreien. Es wird doch immer deutlicher, dass jenes fanatische Festhalten an einem überlebten Gesellschaftssystem, sich zu einem enormen Bremsschuh für weitere Sprünge in Richtung fortschrittlicher Zukunft der Menschheit entwickelt hat. Und nicht nur das, die ganz hartleibigen Verfechter eines Erhalts des kapitalistischen Systems liebäugeln ja immer offensichtlicher auch mit dem Gedanken, dieses überlebte System dadurch noch weiter am Leben zu erhalten, indem nochmals große Teile der Welt in Brand gesetzt und auch in Schutt und Asche gelegt werden. Die Kriegstreiberei, die wahnsinnige Aufrüstung, welche nicht mit legitimer und notwendiger Landesverteidigung zu erklären ist, die zunehmende Unterdrückung von kritischen Kräften die sich gegen diese Entwicklung stellen, sind doch beredte Anzeichen für obige Beschreibungen.
Die herrschende kapitalistische Klasse kann es natürlich nicht ertragen, dass die gesellschaftliche und wissenschaftlich/technische Entwicklung ihr sozusagen den Boden unter den Füßen wegzieht, sie überflüssig macht. Und so ist es sicher auch kein Wunder, dass es gerade auch die Energiegewinnung aus dem Atom ist, welche von den fanatischsten Verteidigern der alten Gesellschaftsordnung sehr intensiv bekämpft wird. Diese sehr moderne und effektive Methode preiswerte Energie im Überfluss zu erzeugen und aus einer Weiterentwicklung dieser Technologie ganz neue und riesige Sprünge in der technischen Entwicklung und damit eben auch enorme Sprünge in der gesellschaftlichen Entwicklung zu bewirken, ist für solche Leute praktisch Teufelszeug.
Und vielleicht ist es ja auch kein Wunder, dass gerade am deutschen Wesen wieder mal die Welt genesen soll, denn gerade die herrschende Kaste Deutschlands ist ja offensichtlich besonders und herausragend an der Bekämpfung dieser modernen Technologie beteiligt. Nun, grüne Befindlichkeiten und grüne Herangehensweisen waren schon unter den Nazi-Faschisten bis 1945 weit verbreitet und auch die sogenannten Neo-Nazis nach 1945 ließen sich diesbezüglich nicht lumpen. Eine recht weit verbreitete grüne Haltung und insbesondere eine solche bezüglich der Kernenergie ist ja gerade in nazifaschistischen Kreisen sehr häufig anzutreffen. Und so wundert es auch nicht, dass es in den letzten Jahrzehnten immer auch direkte Unterstützung von Nazi-Faschisten beim sogenannten Anti-Atomkampf gegeben hat. Und dass einige durchaus bekannte Nazis und andere Rechtsextremisten bei der Gründung der Grünen und auch später neben diversen nicht so bekannten Nazi-Figuren in dieser Truppe eine wichtige Rolle gespielt haben, passt auch gut dazu und wird auch vielleicht noch vielen Menschen geläufig sein. Kleines Beispiel: In West-Berlin wurde in den 1980er Jahren der gesamte Landesverband der Grünen aufgelöst, weil er wohl ziemlich überwiegend, wenn nicht sogar insgesamt, aus Nazis bzw. extremen Rechten bestand. Das war wohl zu offensichtlich, da musste die Notbremse gezogen werden.
Nun sind ja nicht überall auf der Welt die herrschenden Kreise dermaßen rückständig und auch dermaßen fanatisch gegen den Fortschritt eingestellt. Aber in einem Land, in dem eine zwar irre und absurde Truppe, wie die Nazis vor 1945, die allerdings auch äußerst gefährlich und mörderisch war, jedenfalls zu einer gefährlichen Macht werden konnte, müssen wohl schon gewisse Grundlagen bestehen, welche eine solche Entwicklung begünstigen. Und wenn man sich heute anhört, was hier so einige Figuren aus der politischen Nomenklatura zum Besten geben, bezüglich der Massaker an palästinensischer Zivilbevölkerung, bezüglich unberechtigter kriegerischer Angriffe gegen militärisch weit unterlegene Staaten und dazu die hanebüchene kriegstreiberische Argumentation im Allgemeinen, spürt man doch sehr deutlich, dass mit diesem Land und insbesondere seiner herrschenden Klasse irgendwas nicht ganz richtig sein kann. Und das trotz der einschneidenden Erfahrungen mit katastrophalen Niederlagen in zwei Weltkriegen.
WO IST DENN NUN ABER DIE LINKE DIESES LANDES,
welche doch eigentlich alles zur Verfügung hätte, um einen erfolgversprechenden Kampf für eine fortschrittliche Gesellschaftsordnung zu führen. Sie hätte die Grundlagen, erdacht und erarbeitet von den großen Vordenkern einer künftigen Gesellschaft wie Marx und Engels, sie hätte die Erfahrungen gescheiterter Kämpfe, die natürlich auch aufgearbeitet werden müssten und sie hätte die gesetzmäßige gesellschaftliche Entwicklung auf ihrer Seite, die es natürlich auch gilt zu beeinflussen und zu befördern. Was aber wird dem großen Teil der Bevölkerung, der durchaus äußerst unzufrieden mit den herrschenden Verhältnissen ist vorgeführt? Ein nachtraben hinter der Ideologie der untergehenden herrschenden kapitalistischen Klasse mit ihrer ganzen Dekadenz und Perversion. Sogenannte queere Kämpfe müssen ganz wichtig geführt werden. Perversion und Dekadenz haben leider einen sehr hohen Stellenwert in weiten Teilen dessen, was sich hier heute als Linke begreift. Und von Klassen und Klassenkampf ist eher wenig die Rede und wenn doch, dann oftmals ebenfalls in dem Kauderwelsch einer künstlichen Elitensprache, mit der ein sehr großer Teil der Bevölkerung ein ernstes Problem hat und davon angewidert ist. Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, wird dann hier auch noch der letzte AFD-Nappel durchs Gelände getrieben unter der Prämisse, hier den Faschismus zu bekämpfen.
Die herrschende kapitalistische Blase setzt hier dem Großteil der Bevölkerung in vielerlei Hinsicht sozusagen das Messer an die Kehle. Sei es in Fragen von Krieg und Frieden, sei es in Fragen von Arbeit und Lohn, sei es in der Frage von Miete und Wohnen und sei es auch in der Frage, wieviel Menschen man hier auf vernünftige Art und Weise aufnehmen kann, wenn man berücksichtigt, dass viele nicht aus direkter Not und Verfolgung nach Deutschland kommen. Mit diesen grundlegenden Fragen und noch weitaus mehr darüber hinaus, wird der darunter leidende Großteil der Bevölkerung allerdings von beträchtlichen Teilen dessen, was sich hier als Linke begreift, sehr allein gelassen. Ein wahnsinniges Potential das natürlich für rechte Elemente von großem Interesse ist, obwohl wir in dem Zusammenhang weit davon entfernt sind die AFD in ihrer Gesamtheit zur Nazi-Partei hochzustilisieren, dies würde tatsächlich bedeuten, Faschismus zu verharmlosen. Diese Partei und verschiedene andere rechte Gruppierungen sind mit Sicherheit stramm konservativ, bzw. in Teilen reaktionär. Aber wenn diese, wie so häufig postuliert, schon Nazis sein sollen, was ist dann bspw. der „3. Weg“ oder die „Heimat“ ehemals NPD?
Mit der AFD wird man sicher hier keine antikapitalistische und fortschrittliche Gesellschaftsordnung erwirken können, deren Funktionäre sind vehemente Verteidiger des kapitalistischen Systems. Aber macht sie das zu Nazis? Sind sie an diesem Punkt nicht konform mit den anderen bürgerlichen Parteien von CDU/CSU bis Linkspartei? Und im Gegensatz zu diesen haben sie sogar zu Zeiten der Corona-Diktatur teilweise eine kritische Haltung gegen die massive Unterdrückung weiter Teile der Bevölkerung eingenommen. Auch in Fragen der Energieerzeugung gehen sie als bürgerliche Partei einen anderen Weg, indem sie beispielsweise die Erzeugung preiswerter Energie durch Kernkraft befürworten. Und auch in der Frage der herrschenden Kriegstreiberei konkret bzgl. Russland, nehmen sie eine Haltung ein, welche entgegen der kriegstreiberischen Haltung fast aller anderen bürgerlichen Parteien steht und offensichtlich in beträchtlichen Teilen der Bevölkerung auch Unterstützung findet. Wir meinen, das sind auch die wesentlichen Punkte warum hier so mobil gemacht wird gegen diese Partei. Von dem was hier aktuell an Unterdrückung, Gefährdung der Bevölkerung, Gefährdung industrieller Grundlagen des Landes und Kriegstreiberei stattfindet, hat die AFD quasi nichts zu verantworten, fast die ganze andere bürgerliche Bande aber praktisch alles. Aber wo sind die von Linken organisierten Massendemonstrationen gegen die herrschende kapitalistische Ordnung, bzgl. all der Übergriffe gegen die Mehrheit der Bevölkerung, da hört und sieht man doch sehr wenig. Das hat sicher auch damit zu tun, dass die Linke erheblich an Glaubwürdigkeit verloren hat und zwar einerseits durch das Scheitern des Sozialismus in diversen Staaten, dessen Gründe bisher auch nicht wirklich aufgearbeitet wurden. Andererseits hat es aber auch sehr viel zu tun mit der Haltung eines beträchtlichen Teils der Linken, die sich völlig charakterlos und ihren Grundlagen mit Füßen tretend, bei den Herrschenden des kapitalistischen Systems anbiedern. Mit Spitzenfunktionären des kapitalistischen Staatsapparates Arm in Arm gegen vorgebliche Nazis, wie verkommen ist das denn?
Wir wollen hier keine Irrtümer aufkommen lassen, wir betrachten uns als Teil der Linken dieses Landes und tragen mit Sicherheit auch Verantwortung für den desolaten Zustand derselben. Wir haben in der Vergangenheit politische Fehler gemacht und liegen vielleicht auch aktuell nicht richtig mit unseren Einschätzungen. Aber dann wäre es vielleicht auch gut, wenn hier wieder mal eine vernünftige Debattenkultur einkehren würde, wo man sich zwar die Argumente um die Ohren haut, aber nicht jeder automatisch zum Nazi deklariert wird, der sich nicht an die Mainstreamvorgaben des kapitalistischen Staatsapparates hält.
VERKEHRTE WELT
Diejenigen, die hier für eine „Volksgemeinschaft“ eintreten, diejenigen, welche die Existenz von Klassen und den daraus notwendig entstehenden Klassenkampf tatsächlich nicht wahrhaben wollen, also wirkliche Nazis bzw. Faschisten, können sich inzwischen einer erstaunlichen Bewegungsfreiheit erfreuen und nutzen diese um wieder mehr Anhänger zu rekrutieren und wieder häufiger Demonstrationen und Kundgebungen durchzuführen. Irgendwie scheinen ja ganz offene und eindeutige Faschisten auch gar nicht mehr so wichtig zu sein, obwohl man doch deren Einfluss in der Bevölkerung vollkommen realitätsfern immer so hoch angesetzt hatte. Aber wen wunderts, so wirklich wichtig scheint ja für weite Teile der Linken weder die sich immer weiter verschärfende Lage, insbesondere der arbeitenden Bevölkerung, wie auch die immer dreister und gefährlicher vorangetriebenen Kriegsvorbereitungen durch die Herrschenden in Deutschland und weiten Teilen der EU zu sein. Das sich hier durch die Herrschenden in massiver Weise gegen den Fortschritt gestemmt wird, dass gegen die Kritiker einer solchen Entwicklung eine erhebliche Unterdrückung an den Tag gelegt wird, was ja zumindest gewisse faschistoide Grundzüge vermuten lässt, scheint in Kreisen der Linken nicht so wirklich eine Rolle zu spielen. Stattdessen arbeitet man sich an einer konservativen bürgerlichen Oppositionspartei ab, die sicher so einige üble Gestalten in ihrer Truppe hat. Aber ob das derzeit schlimmere Auswirkungen hat, wie die Vorgehensweise der Herrschenden gegen beträchtliche Teile der Bevölkerung und deren Lebensbedingungen, würden wir doch eher bezweifeln.
So hat man derzeit und auch schon beim Protest gegen die Corona-Diktatur die skurrile Situation, dass nicht selten Massen für berechtigte Anliegen auf den Straßen demonstrieren, gegen staatliche Willkür, gegen Kriegstreiberei und die Verschärfung der Lebensbedingungen und weite Teile der Linken greifen solche berechtigten Haltungen sogar noch an. Gerne auch mal im Schulterschluss mit dem kapitalistischen Staatsapparat. Wahrlich verkehrte Welt. Solche Menschen treten für Frieden und Meinungsfreiheit ein und werden dafür angegriffen, teilweise von vorgeblichen Linken welche die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine, welche nicht nur einen Schuldigen kennen, auch noch mit weiteren Waffenlieferungen befeuern wollen.
Da kreischen sich als Linke verstehende Menschen etwas von: „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“, eine an sich schlüssige und gute Losung. Wenn diese aber Menschen entgegen geschleudert wird, die Forderungen bezüglich Friedensbewahrung haben, Forderungen bezüglich auskömmlicher Lebenskosten haben und Forderungen gegen die Ausweitung eines religiös verbrämten Faschismus haben (politischer Islam), dann wird es doch ziemlich wirr und kontraproduktiv mit solch einer Losung. Es braucht sich also niemand wundern, wenn rechte Elemente jeglicher Intensität auch weiterhin Zulauf haben, auch wenn die Masse der Bevölkerung nach unserer Einschätzung eher immer noch auf ein vernünftiges und vorwärtsweisendes politisches Angebot wartet und nicht auf rückwärtsgewandte Angebote von extremen Rechten. Wir können ein solches bisher allerdings auch nicht erkennen, bei den vielen Gruppierungen und Parteien innerhalb der Linken, die sich zumindest ein Stück weit in der öffentlichen Wahrnehmung befinden. Es gibt natürlich auch diverse Einzelstimmen, oder von kleineren Gruppen welche durchaus einen Weg für eine fortschrittliche Entwicklung aufzeichnen. Zur Zeit können sie allerding noch nicht durchdringen, ist zumindest unser Eindruck.
Aber vielleicht sollte sich die Linke doch mal darüber Gedanken machen, ob sie einer Bevölkerung, die ganz überwiegend weder mit extremen Rechten und schon gar nicht mit Nazis etwas zu tun haben will, weiterhin vors Schienbein treten und in bornierter Weise auf sie herabsehen will. Ob sie vielleicht Argumente und Positionen, die vom kapitalistischen Staatsapparat als „Rechts“ geframed werden, doch mal einer ernsthaften Prüfung unterzieht. Es könnte vielleicht in einigen Fällen zu unvermuteten Ergebnissen führen. Uns fallen in dem Zusammenhang so Fragen zur Energiegewinnung, zur angeblich näher rückenden Klimakatastrophe, zur Kriegstreiberei gegen Russland und so einige Fragen bzgl. grassierender sittlicher Verwerfungen ein.
Und ansonsten müssen tatsächliche rechte Positionen natürlich vernünftig bekämpft und Faschisten müssen widerlegt und isoliert werden, keine Frage. Und zwar die Altbekannten, aber wir sollten auch das, was an neuer Reaktion und Faschismus aus einer ganz anderen Ecke so hochkocht ebenfalls im Blick behalten und in seine Schranken weisen.
K. Lehmann / Elke Haber 30.6.2025
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